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XSOXAllgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Diese allgemeinen Nutzungs-, Geschäfts-, und Lieferbedingungen (kurz AGB genannt) gelten für die Nutzung aller von AutoMaxx Kneth GesmbH betriebenen Internetplätze. Die AGB gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der AutoMax Kneth GesmbH. Diese AGB gehen allenfalls vom Kunden verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

2. Betreiberinfo und Angebote

AutoMax Kneth GesmbH ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung mit Sitz in Krems. Die Geschäftsanschrift lautet: Wachaustraße 9, 3500 Krems. AutoMax Kneth GesmbH betreibt mehrere Internetplätze. Auf diesen Internetplätzen wird die XSOX Produktserie angeboten.

AutoMax Kneth GesmbH übernimmt keine Haftung für technisch bedingte Störungen des Betriebes der Internetplätze. AutoMax Kneth GesmbH ist jederzeit berechtigt, den Betrieb der Internetplätze einzustellen.

3. Vertragsverhältnis

Alle eingehenden Mitteilungen des Kunden gelten stets als Angebot zum Vertragsabschluss. Der Kunde ist ab dem Zeitpunkt des Einlangens der Bestellung oder sonstiger Angebote an seine Vertragserklärung für die Dauer von 2 Wochen gebunden. Die Frist beginnt mit Zugang des Angebotes an AutoMax Kneth GesmbH. Auf diese Frist und auf die Bedeutung der Erklärung des Kunden wird der Kunde gesondert und ausdrücklich hingewiesen. Das Angebot kann seitens AutoMax Kneth GesmbH ausdrücklich oder konkludent angenommen werden, wobei eine konkludente Annahme durch Versendung der bestellten Ware vorliegt. Mitarbeiter der AutoMax Kneth GesmbH sind unter keinen Umständen berechtigt, mit dem Kunden von diesen AGB abweichende Vereinbarungen mündlich oder schriftlich zu treffen.

4. Preise

Alle von AutoMax Kneth GesmbH genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer, jedoch exklusive der jeweils gesondert ausgewiesenen Versandkosten und Spesen. Allfällige aus Anlass des Versandes entstehende Import- oder Exportspesen sowie alle vom Kunden zu tragenden sonstigen Gebühren und Abgaben gehen stets zu Lasten des Kunden. Preisangaben auf unserer Internet Seite und in der Preisliste sind freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderung der darin enthaltenen Angaben vor. Unsere Preise sind Tagespreise und gelten bis auf Widerruf. Die Verrechnung erfolgt in Euro.

5. Rücktrittsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (kurz KSchG genannt) ist, kann er von einem über die Internetplätze geschlossenen Vertrag oder von einer von ihm aus Anlass der Nutzung der Internetplätze abgegebenen Vertragserklärung bis zum Ablauf nachstehender Fristen zurücktreten. Dabei gilt, dass der Rücktritt dann rechtzeitig erfolgt, wenn der Kunde am letzten Tag der Frist seine Erklärung abgibt und auf elektronischem oder sonstigem Wege an AutoMax Kneth GesmbH versendet. Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Werktage, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Rücktrittsfrist beginnt bei Verträgen über die Lieferung von Produkten der XSOX-Produktserie mit dem Tag ihres Einlangens beim Kunden. Der Kunde wird jeweils in zeitlich unmittelbarem Zusammenhang mit seiner Erklärung oder dem Empfang der Ware oder Dienstleistung gesondert und ausdrücklich auf dieses Rücktrittsrecht hingewiesen.

Im Falle des Rücktrittes ist der Kunde Zug um Zug verpflichtet, die empfangene Leistung originalverpackt und versiegelt zurückzustellen und der AutoMax Kneth GesmbH ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine aus der Benützung resultierende Minderung des gemeinen Wertes der Leistung zu zahlen. AutoMax Kneth GesmbH verpflichtet sich Zug um Zug, die vom Kunden geleistete Zahlung zurückzuerstatten. Der Verbraucher ist ausdrücklich verpflichtet, die mit der Rücksendung der Ware verbundenen Kosten und Versandspesen zu tragen. AutoMax Kneth GesmbH ist ausdrücklich berechtigt, im Falle des Rücktrittes des Kunden vom zurückzuerstattenden Betrag die hier genannten Ansprüche abzuziehen und lediglich die Differenz zur Überweisung zu bringen.

6. Fälligkeit

Die Fälligkeit des Entgeltes für Waren oder Dienstleistungen tritt im Zeitpunkt des Versandes von Waren und bei Dienstleistungen im Zeitpunkt der Annahme des Vertrages durch AutoMax Kneth GesmbH ein. Das Entgelt ist ohne Abzüge, skonto- und spesenfrei auf ein von der AutoMax Kneth GesmbH genanntes Konto zur Überweisung zu bringen. Insbesondere ist der Kunde verpflichtet, allfällige mit der Bezahlung verbundenen Bankspesen zu tragen.

7. Zahlungen und Verzug

Gerät der Kunde mit Zahlungen in Verzug, ist AutoMax Kneth GesmbH berechtigt, einen Verzugszinssatz von 5 % über dem von der österreichischen Nationalbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu verrechnen. Im Falle des Verzuges ist der Kunde verpflichtet, alle mit der Eintreibung der Forderung verbundenen Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen, gemäß der Verordnung des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten, BGBlNr.: 141/1996 in der jeweils geltenden Fassung und allenfalls notwendige Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch Rechtsanwälte zu tragen. AutoMax Kneth GesmbH ist nicht verpflichtet, im Falle des Verzuges den Kunden zu mahnen. Durch unwidersprochenen Empfang der Mahnung, in welcher auf die Tragung dieser Kosten neuerlich hingewiesen wird, erklärt sich der Kunde ausdrücklich mit der Tragung dieser Kosten einverstanden. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Mahnung auf diese Folge seines Verhaltens ausdrücklich hingewiesen und ebenso darauf hingewiesen, dass mangels Widerspruches der Kunde mit der Tragung aller mit der Betreibung verbundener Spesen und Kosten, welche für die Rechtsverfolgung zweckentsprechend sind, einverstanden ist.

8. Versendung & Aufrechnung

Die Lieferung der Ware erfolgt unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten (Post, Zustelldienste usw.). Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe der Ware an den Versender (Post, Zustelldienste, Speditionen, Frachtführer usw.) auf den Kunden über. Ab diesem Zeitpunkt trägt der Kunde das Risiko für Gefahr und Zufall, für unverschuldeten Untergang oder Vernichtung der Sache und für Beschädigungen der Sache. AutoMax Kneth GesmbH ist im Falle des Rücktritts durch den Kunden berechtigt, sämtliche Ansprüche gem. § 5g Abs 1 Z 2 und Abs 2 KSchG, das sind die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, das angemessene Entgelt für die Benützung der Ware und die Entschädigung für eine Minderung des gemeinen Wertes der Ware mit dem vom Kunden bezahlten und nunmehr zurückzuerstattenden Entgelt aufzurechnen.

9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche der AutoMax Kneth GesmbH verbleibt die Ware im Eigentum von AutoMax Kneth GesmbH. Im Falle des exekutiven Zugriffes auf die im Eigentum der AutoMax Kneth GesmbH stehenden Sachen ist der Kunde verpflichtet, AutoMax Kneth GesmbH unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und den zugreifenden Dritten über das Eigentum der AutoMax Kneth GesmbH in Kenntnis zu setzen. Für alle daraus erwachsenden Schäden haftet der Kunde AutoMax Kneth GesmbH gegenüber.

10. Urheberrechte

Der Besteller nimmt ausdrücklich zur Kenntnis, dass die von AutoMax Kneth GesmbH vertriebenen XSOX-Produkte urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede über die eigene private Nutzung hinausgehende Nutzung dieser Produkte ist ausdrücklich untersagt.

11. Datenschutz & Einwilligung des Kunden

Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden und erteilt seine Zustimmung, dass seine personenbezogenen Daten wie Vorname, Nachname, Anschrift, PLZ, und Informationen zur Kontoverbindung für Zwecke der Erfüllung sämtlicher wechselseitigen Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erhoben, übermittelt, verarbeitet und verwendet werden. Der Kunden ist ausdrücklich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten für die Erfüllung der wechselseitigen Rechte und Pflichten automationsunterstützt den Erfüllungsgehilfen der AutoMax Kneth GesmbH zur Verfügung gestellt werden.

Die Erfüllungsgehilfeben der AutoMax Kneth GesmbH sind uns zur Wahrung des Datenschutzgesetzes verpflichtet. Der Kunde wird im Zeitpunkt der Abgabe seiner Bestellung über die Art und den Zweck der Verwendung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet und in Kenntnis gesetzt. Der Kunde ist ausdrücklich mit der Aufnahme seiner personenbezogenen Daten in die Kundendatei der AutoMax Kneth GesmbH einverstanden und erklärt, bis auf jederzeitigen formlosen Widerruf mit dem Erhalt von Kundeninformationen jeder Art einverstanden zu sein.

Unsere Dateninfostelle erreichen Sie unter:

12. Gewährleistung

Der Besteller anerkennt ausdrücklich, dass AutoMax Kneth GesmbH im Falle des Vorliegens der gesetzlichen Voraussetzungen eines Anspruches aus dem Titel der Gewährleistung vorerst zur Verbesserung in Form des Austausches oder Ersatzes des Fehlenden berechtigt ist. Erst nach fruchtlosem Ablauf einer im Einzelfall festzulegenden angemessenen Verbesserungsfrist, kann der Kunde einen Preisminderungsanspruch geltend machen. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich AutoMax Kneth GesmbH zurückzusenden. AutoMax Kneth GesmbH haftet nicht für Folgeschäden, mittelbare Schäden, Verluste oder entgangene Gewinne und haftet überdies nur bei Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Einvernehmlich und ausdrücklich wird die Haftung bei Vorliegen von leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

13. Nutzung der Internetplätze

Der Kunde ist nicht berechtigt, Inhalte, Grafiken, Quelltexte, Angebote, Preisangaben, Logos, Firmenzeichen, Marken, Immaterialgüterrechte oder sonstige Inhalte der Internetplätze der AutoMax Kneth GesmbH für andere als private Zwecke zu verwenden. Soweit dem Kunden die Möglichkeit eingeräumt wird, Texte zu publizieren, Beiträge zu gestalten oder sonstige Inhalte auf den Internetplätzen der AutoMax Kneth GesmbH zu präsentieren, erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass sämtliche Rechte an den Inhalten welcher Natur immer in das Eigentum und ausschließliche und den Kunden ausschließende Werknutzungsrecht der AutoMax Kneth GesmbH übergehen.

14. Allgemeines

Soweit kein dem KSchG unterliegendes Rechtsgeschäft vorliegt, vereinbaren die Parteien für alle Streitigkeiten zur Frage des Zustandekommens bzw. aus dem Vertrag das sachlich in Betracht kommende Gericht in Wien. Das UN Kaufrecht sowie sämtliche Bestimmungen, die sich auf das UN Kaufrecht beziehen, werden ausdrücklich ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen, die Anwendung österreichischen Rechts. Wenn der Kunde Konsument im Sinne des KSCHG ist, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der Ort der Beschäftigung des Kunden liegt. Die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages berühren den Bestand des Vertrages nicht. Die als unwirksam aufgehobene oder nichtige Bestimmung des Vertrages soll durch eine den wirtschaftlichen Intentionen am nächsten kommende Bestimmung ersetzt werden. Wir erkennen den Internet Ombudsmann als außergerichtliche Streitschlichtung an.


Infos unter: Internet Ombudsmann, Margaretenstr. 70/2/10, 1050 Wien e-Mail: beratung@ombudsmann.at, Internet: www.ombudsmann.at Erfüllungsort ist der Sitz des Unternehmens.

Stand 2002
Zuletzt aktualisiert (Sonntag, 14 Oktober 2012 17:00)